Wie stabil ist unser Rechtsstaat?
Am Mittwoch, dem 04. Februar 2026, nahmen unsere Schülerinnen und Schüler der QI an der Veranstaltung „Fundament von Demokratie und Freiheit: Wie stabil ist unser Rechtsstaat?“ teil. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität e.V. sowie der Konrad Adenauer Stiftung durchgeführt.
Ausgangspunkt der Diskussion bildete u.a Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes, in dem festgeschrieben ist, dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist. Vor diesem Hintergrund wurde der Rechtsstaat als eines der zentralen Fundamente unserer Demokratie näher beleuchtet. Im Mittelpunkt stand die Frage, was Rechtsstaatlichkeit konkret bedeutet und warum rechtsstaatliche Prinzipien für das Funktionieren moderner Gesellschaften unverzichtbar sind.
In einer Zeit rasanter gesellschaftlicher technologischer und globaler Veränderungen wurde deutlich, wie sehr demokratische Systeme auf stabile rechtliche Strukturen angewiesen sind. Gleichzeitig wurde kritisch hinterfragt, wie belastbar der Rechtsstaat im 21. Jahrhundert ist und welchen Herausforderungen er sich stellen muss. Dabei spielten sowohl innenpolitische Entwicklungen als auch globale Krisen eine wichtige Rolle. Auch der Einfluss technologischer Neuerungen auf Rechtsprechung und rechtsstaatliche Verfahren sowie die Wirkung medialer Berichterstattung auf die Wahrnehmung des Rechtsstaats wurden intensiv diskutiert.
Nach der Begrüßung durch Heinz Plugge vom Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität e.V. und Dr. Andreas Schulze, Leiter des Regionalbüros Westfalen der Konrad Adenauer Stiftung, folgten Statements und eine Podiumsdiskussion mit Expertinnen und Experten aus Justiz Wissenschaft und Politik. Zu den Mitwirkenden zählten Marie Sophie Lanig von der Konrad Adenauer Stiftung, Staatsanwalt Christian Martin Müller, der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Arnsberg Rolf Meiberg sowie der Jurist und Doktorand Marcel Tillmann von der Universität Münster. Moderiert wurde die Veranstaltung von Maike Mewes, Altstipendiatin der Konrad Adenauer Stiftung.
Wir bedanken uns herzlich beim Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität e.V. sowie bei der Konrad Adenauer Stiftung für die gelungene Zusammenarbeit und bei allen Referentinnen und Referenten für den informativen und anregenden Austausch.
Text und Fotos: Marius Beitzel